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Artikel Tagged ‘Der Volksvetreter an und für sich’

Die Bajuvaren und die Notwehr.

7. Oktober 2015 Keine Kommentare

Horst, der oberste Bayer, Seehofer droht mit „Notwehr“, sollte es nicht endlich eine Höchstgrenze für Asylbewerber geben. Was genau er damit meint ist noch unklar, aber das ist bei Bajuvarischen Haudraufkommentaren eh der Normalzustand. Mehr…

Pressfreiheit.

5. August 2015 Keine Kommentare

Ich bin mir gar nicht sicher, ob ich mich hier schon mal über politische Themen ausgelassen habe. Eigentlich ist das gar nicht meins. Ich interessiere mich dafür, denke mir meinen Teil und gut ist. Allerdings beunruhigt mich die ganze Sache um Netzpolitik.org doch sehr. Ich finde es einfach unnötig, ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, nur weil auf fragwürdige Methoden eines Geheimdienstes hingewiesen wird. Es mag ja sein, dass die Dokumente als geheim eingestuft wurden. Es wirft aber Fragen auf. Warum wurde das als geheim eingestuft. Damit niemand merkt, dass wir einen weiteren Schritt in Richtung Überwachungsstaat machen? Außerdem, ein Geheimdienst, der es nicht schafft seine „Geheimnisse“ zu wahren und deshalb Anzeige erstattet? Mir wäre das zu peinlich.

Letztendlich geht es hier auch um die Pressefreiheit. Ich bin froh in einem Land zu leben, in dem eine freie Presse herrscht und in der man seine Meinung frei äußern darf ohne dass man Repressalien zu fürchten hat. Diese Freiheit ist ein extrem hohes Gut und sollte genauso geschützt, gehegt und gepflegt werden wie eine zarte Pflanze.  Das soll kein Freibrief sein unter dem Banner der Pressefreiheit zu schalten und zu walten wie man möchte, hier gibt es zu Recht auch ein paar Grenzen, allerdings darf es nicht passieren, dass Journalisten, die unbequeme Sachen aufdecken, direkt in das Visier der obersten Fahndungsbehörde kommen.

Das Ganze hat an dieser Stelle schon ein sehr deutliches „Geschmäckle“. Noch peinlicher wird das Ganze aber durch das Ganze drum herum. Der Generalbundesanwalt ist eigentlich in einer Position, in der er Weisungen empfängt (im Gegensatz zu Richtern). Umso verwunderlicher ist es, dass er ausgerechnet seine Unabhängigkeit gefordert hat. So weit nicht so schlimm. Man sollte einem GBA auch mal erlauben seinen Dienstherren zu kritisieren. Ob das in der Form passieren muss die gewählt wurde kann man sicher diskutieren. Den Mann deshalb aber direkt in den Ruhestand zu versetzen, macht es nicht besser. Heiko Maas als Bundesjustizminister hat damit ein Verhalten an den Tag gelegt, das ich eher von einem trotzigen Kleinkind erwarten würde. Professionell geht insgesamt anders.

Saarland.

25. März 2012 Keine Kommentare

FDP Mitglied zu sein ist im Augenblick vermutlich genauso frustrierend wie Fan vom 1. FCK zu sein. Allerdings haben die Buben vom Betze der Friedlebenden Demokratischunwichtigen Partei eines vorraus: sie sind Sympathieträger.

KaTe

4. März 2011 2 Kommentare

Unser Bürokopierer heißt jetzt offiziell Karl-Theodor!

Gutt.

27. Februar 2011 Keine Kommentare

Irgendwie finde ich es erschreckend, wie wenig Unrechtsbewußtsein unsere Politiker offenbar noch haben. Da schreibt der bundesverteidigungsminister seine Doktorarbeit ab und regt sich auf, dass es mit einer Entschuldigung nicht getan ist. Ich kann durchaus verstehen, dass die Geschichte mit seiner Arbeit als Minister nichts am Hut hat. Aber: sollte man sich in so einem Fall nicht die Frag stellen, ob ein Betrüger als Minister wirklich geeignet ist? Wo bleibt denn da der Unterschied zu den Afrikanischen Despoten, die von unseren Politikern gerne den Moralfinger gezwigt bekommen? Mal ganz davon abgesehen, dass ich persönlich mir verarscht vorkomme, wenn er behauptet er hätte in den 7 Jahren die Übersicht über seine Quellen verloren.

 

Lieber Baron Gutti,

ich habe auch eine Dissertation geschrieben. Jeder Mensch der sich so etws antut, fügt seine Quellen immer direkt an der Stelle ein, an der er zitiert. Da kann man nicht den Überblick verlieren! Es sein denn man möchte ihn verlieren oder läßt seine Arbeit schreiben. Sorry, auch die Story, dass man dann plötzlich den verlorenen Überblick offenbar innerhalb eines Wochenendes wiederfindet, weil man man (endlich mal) seine Arbeit gelesen hat, ist alles andere als Glaubwürdig.